Bezirk Mittelfranken
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Bezirksumlage steigt moderat

Bezirk Mittelfranken verabschiedet Haushalt 2017



Ansbach – Der Gesamtetat des Bezirks Mittelfranken für das Jahr 2017 umfasst 884,1 Millionen Euro, das sind rund 58,7 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. In seiner heutigen Sitzung verabschiedete der mittelfränkische Bezirkstag mit nur einer Gegenstimme das Zahlenwerk. Darin enthalten ist auch eine moderate Erhöhung der Bezirksumlage um 0,2 Hebesatz-Punkte auf 23,1 Punkte (vorher 22,9 Punkte). Die Erhöhung der Bezirksumlage, die dem Bezirk rund 4,1 Millionen Euro einbringt,  war notwendig, um die nach den Haushaltsberatungen noch vorhandene Deckungslücke von 10,5 Millionen Euro auszugleichen. Daneben wurde eine zusätzliche Kreditaufnahme und eine weitere Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe insgesamt 6,4 Millionen Euro beschlossen. Die Ausgaben für junge Migranten prägen den Etat, noch in der Vorstellung des Haushalts durch Bezirkskämmerer Fritz Weispfenning am 20. Oktober klaffte eine Deckungslücke von 19,4 Millionen Euro. In einem kommunalen Spitzengespräch mit Ministerpräsident Horst Seehofer konnte eine Beteiligung des Freistaats Bayern an den Kosten für junge unbegleitete volljährige Flüchtlinge, die Betreuung durch die Jugendhilfe erfahren, erreicht werden. Etwa die Hälfte dieser Aufwendungen bekommt der Bezirk im nächsten Jahr von München erstattet, im Bezirkshaushalt 2017 sind nach einer Hochrechnung unter Beteiligung der mittelfränkischen Jugendämter rund 9,5 Millionen Euro dafür angesetzt. Mit einem Anteil von 89 Prozent liegt der Sozialetat erneut an der Spitze des Verwaltungshaushalts in Höhe von 856 Millionen Euro. Auf die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung entfallen brutto 459 Millionen Euro, auf die Hilfe zur Pflege brutto 119 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von rund 25 Millionen Euro. Für Bauinvestitionen, etwa für die Sanierung des Zentrums
für Hörgeschädigte in Nürnberg, der Bau von Schülerwohnheimen an den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf, die Erweiterung des Bezirksrathauses in Ansbach oder die Zusammenlegung zweier Bildungseinrichtungen, dem Berufsausbildungswerk Mittelfranken mit dem Berufsbil-dungswerk Nürnberg für Hör- und Sprachgeschädigte, sind rund 15 Millionen Euro eingeplant. Der Etat der „Mittelfranken Stiftung Natur – Kultur – Struktur“ liegt bei 3,2 Millionen Euro und wurde in der Sitzung einstimmig verabschiedet.

15.12.2016

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