Informationen für Leistungserbringer im Bezirk Mittelfranken zum Umgang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie

Aktualisierung vom 07.07.2022: Die Abrechnungstools wurden am 07.07.2022 um den fünften Abrechnungszeitraum ergänzt. Die entsprechenden Dateien und das Infoschreiben dazu finden Sie in der Downloads-Spalte. Das Informationsschreiben für Leistungserbringer wurde zuletzt am 30.05.2022 aktualisiert. Darin werden die bisherigen Regelungen über den 31.05.2022 hinaus nicht verlängert.

In Bayern wurde mit Wirkung zum 11. Mai 2022 das Ende des Katstrophenfalles festgestellt. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 eine stabile Infektionslage erreicht sei und dass seit Mitte März die Zahl der Neuinfektionen kontinuierlich sinke. Auch die Allgemeinverfügung „Corona-Pandemie: Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke“ wird über den 25. Mai 2022 hinaus nicht verlängert werden. Zudem sind zuletzt am 1. Mai 2022 weitere Erleichterungen für die Allgemeinbevölkerung in Kraft getreten (z.B. Wegfall der Testerfordernisse in Schulen und Kita).

Vor diesem Hintergrund haben sich die Bayerischen Bezirke gemeinsam mit dem Bayerischen Bezirketag dazu entschlossen, die aktuell geltenden Maßnahmen über den 31. Mai 2022 hinaus nicht zu verlängern. Dies bedeutet, dass die Maßnahmen und auch die damit verbundene Möglichkeit zur Geltendmachung etwaiger Mehraufwendungen über die abgestimmten Abrechnungstools bis einschließlich 31. Mai 2022 fortgeführt werden. Ab dem 01. Juni 2022 enden jedoch die in den Rundschreiben geregelten Maßnahmen, so dass es ab diesem Zeitpunkt grundsätzlich keine Möglichkeit mehr gibt, Corona-bedingte Mehraufwendungen über die Abrechnungstools geltend zu machen.

Sofern aufgrund der COVID19-Pandemie und der damit im Zusammenhang stehenden Regelungen dauerhaft Kosten entstehen, die im regulären Entgelt bisher nicht berücksichtigt waren, besteht die Möglichkeit diese im Rahmen der nächsten regulären Entgeltverhandlung auf prospektiver Basis zu besprechen und ggf. zu berücksichtigen. Sollte es in Einrichtungen und Diensten zu einem verstärktem Ausbruchsgeschehen kommen, bitten wir Kontakt mit der/m jeweiligen Ansprechpartner*in des Bezirks Mittelfranken aufzunehmen, um gemeinsam Lösungen, ggfs. auf Basis der bisher geltenden Regelungen, zu finden. Selbstverständlich werden wir das Infektionsgeschehen und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Einrichtungen und Dienste der Eingliederungshilfe weiter stetig beobachten, um auf Veränderungen möglichst frühzeitig reagieren zu können.

Wir bitten die Spitzenverbände, die Ihnen angeschlossenen Dienste und Einrichtungen zu informieren!

gez.

Michael Fried, Regierungsdirektor